Bösgläubigkeit im Markenrecht Fälle nachgewiesen werden kann, indem früheren Aktionen von einer bestimmten Partei

Trademark Wertungsrichter Ya'ara Shoshani Caspi ausgeschlossen, dass die bisherigen Maßnahmen als Beweismittel eingebracht werden können, aber nur wenn sie Beweiskraft haben, zu beweisen, Tatsachen, die im Streit sind.

Die Wertungsrichter weiter entschieden, dass ein solcher Nachweis nur schwer zu ermöglichen und dass in jedem Fall wird die Kommissarin die Beweiskraft einerseits und wiegen [...]

Israel Markenrecherche - das neue System

Die neue Website des israelischen Markenamt umfasst, zum ersten Mal, eine leistungsfähige Suchmaschine.
Es ist hier erhältlich: http://www.trademarks.justice.gov.il/TradeMarksWebSiteUI/TrademarksSearch/TrademarksSearch.aspx

Israel Trademark Opposition zu "Tal Eden" Mark Abgelehnt Trotz "Tal Haemek" Registered

Tnuva, die größte Molkerei in Israel, Widerspruch gegen einen Antrag auf Eintragung der Bezeichnung "Tal Eden" als Marke in Israel. Tal Eden wird erwartet, dass Israel importiert werden. Tnuva, der Gegner argumentierten, dass die beantragte Marke zum Verwechseln ähnlich "Tal Haemek", eine bekannte Marke. Darüber hinaus dilusion der Marke Haemek Tal und den unlauteren Wettbewerb wurden geltend gemacht.